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          Entstehung (Historie)
         


Wie kam es zur Bildung des Bruchköbeler BürgerBundes?

 

Die Gründung des Bruchköbeler BürgerBundes war am 12.03.2008. Aus unserer heutigen Sicht war dies eine notwendige Folge aus den damaligen politischen Entwicklungen in Bruchköbel. Wer in den vergangenen Jahren die hiesige kommunale Politik verfolgt hat, konnte unschwer erkennen, dass es mit zunehmender Tendenz zu immer unschöneren Szenen kam. Indiskretionen, öffentliche Beschimpfungen, persönliche Verunglimpfungen, wahrheitswidrige Unterstellungen und Denunziationen haben die politische Sacharbeit mehr und mehr überlagert. Rücksichtslos (gegen Freund und Gegner) wurde gelogen und betrogen, heimlich Bündnisse geschmiedet, um taktische Vorteile im politischen Tagesgeschäft zu erzielen. Die politische Sacharbeit zum Wohle von Stadt und Bürgern geriet immer mehr in den Hintergrund. Auf die Wirren, zuerst innerhalb der CDU, dann auch mit SPD und FDP beim ersten Versuch 2005 einen neuen Ersten - hauptamtlichen – Stadtrat zu wählen, gehen wir hier nicht näher ein. Diese Wirren waren nur besorgniserregende Vorboten.
 


Die Wahl des Ersten Stadtrates im September 2006

 

CDU und B`90/Grüne hatten nach der Kommunalwahl 2006 eine Zusammenarbeit vereinbart. Mit 18 plus 4 Stimmen verfügte man über eine gute Mehrheit gegenüber 11 plus 4 Stimmen von SPD und FDP. Da der Erste Stadtrat im Magistrat hauptamtlich ist, hatten CDU und B´90/Grüne einstimmig vereinbart, dass ein Grüner, der kommunalpolitisch und wirtschaftlich erfahrene Stadtrat Uwe Ringel, Erster Stadtrat werden sollte. Dies war sinnvoll, da die CDU als größerer Partner bereits den Bürgermeister stellte. Am Wahlabend kandidierte dann aber zusätzlich - und für viele überraschend - ein Parteimann der FDP aus Großkrotzenburg. Dieser hatte sich bereits hessenweit rund ein halbes Dutzend Mal völlig erfolglos um verschiedene kommunale Wahlämter bemüht. Nach der ersten geheimen Abstimmung ergab sich folgendes Bild: 18 Ja für Uwe Ringel und 18 Ja für den FDP-Mann. Ein Stadtverordneter war krankheitsbedingt abwesend und somit nur 36 Abgeordnete anwesend. Wie war dieses Ergebnis zu erklären?
Da es eine geheime Wahl war, haben die nachfolgenden Ausführungen ein wenig spekulativen Charakter. Von der Gruppe CDU – B´90/Grüne mußten wenigstens 3 Mitglieder - vermutlich eher aus der CDU - den FDP-Mann gewählt haben. Warum? Das wurde, ob wohl später innerhalb der CDU- Fraktion Gespräche hierzu erfolgten, intern nie geklärt, niemand bekannte sich dazu. Auch irgendwelche Kritik wurde innerhalb der CDU am eigenen Kandidaten von B´90/Grüne nicht geäußert - trotz Nachfrage. Die SPD mußte hingegen wohl geschlossen den FDP-Mann gewählt haben!



Wie kam dieses seltsame Bündnis zustande?

 

Wäre es nicht wegen der Größenverhältnisse viel naheliegender gewesen, dass ein SPD-Kandidat antritt, der von der FDP, als kleinerem Partner, unterstützt würde? Die zweite Abstimmung verlief mit dem gleichen Ergebnis ebenso und in der dritten Abstimmung mußte wohl jemand von SPD oder FDP ein Einsehen gezeigt haben, denn der Kandidat Uwe Ringel wurde zuletzt mit 18 Ja, gegen 17 Ja-Stimmen und einer Enthaltung zum Ersten Stadtrat gewählt.
 
Jeder unbefangene Beobachter kann erkennen, dass solche Verhaltensweisen, bei allem Verständnis für politische Cleverness oder taktischem Verhalten, nicht mehr am Wohle der Stadt orientiert sein können. Das war nur noch Stellenschacherei.


Wer hier - wem? - was?

 

Ob man ihm eine Gegenleistung für sein Wahlverhalten versprochen hat, müssen wir offen lassen. Wir wissen es leider auch nicht. In der CDU-Fraktion war jedenfalls das gegenseitige Vertrauen massiv gestört und konnte wegen der fehlenden Gesprächsbereitschaft und fehlender Ehrlichkeit einiger weniger Fraktionsmitglieder - etwa 5 von 21 - nicht wiederhergestellt werden.
 


Bürgermeisterwahl im Herbst 2007

 

Zur Bürgermeisterwahl im Herbst 2007 kandidierte dann ein zusätzlicher Mann aus der CDU gegen den offiziellen CDU-Kandidaten - ohne sich einer innerparteilichen Abstimmung in der CDU bei deren Kandidatenfindung gestellt zu haben.
Es folgte dann – wen wundert es ? - ein „Wahlkampf“ mit Gerüchten und Verleumdungen gegen den CDU-Amtsinhaber. In die Stichwahl kamen der Abweichler und – noch mit deutlichem Stimmenvorteil - der CDU-Kandidat. SPD und FDP unterstützten jetzt offiziell den CDU-Abweichler und forderten ihre Wähler auf, diesen zu wählen, was diese auch in großem Umfang taten. Ziel war die Schwächung und Spaltung der CDU. Der Abweichler, der sich nicht einmal einer Abstimmung innerhalb der CDU gestellt hatte, war zwischenzeitlich aus seiner Elektrofirma ausgeschieden. Er hatte auch innerhalb der CDU-Fraktion den Fraktionsvorsitz verloren und nach seiner Bürgermeister-Kandidatur wurde er aus der CDU-Fraktion ausgeschlossen, gewann aber die Stichwahl. Und wie reagierte die CDU?
Der zuständige Kreisvorstand behielt ihn dann in der CDU, obwohl ein Ausschlußverfahren vom CDU-Stadtverbandsvorstand und der CDU-Stadtverordnetenfraktion mit absoluter Mehrheit beantragt war. Der neu gewählte Bürgermeister war mit dem Slogan: „Vertrauenswürdig, Verbindlich, Verlässlich“ im Wahlkampf aufgetreten. Es ist unschwer zu erkennen, dass diese Attribute bei der geschilderten Vorgeschichte eher nicht passend waren.
 


Das Fazit aus den schlechten Verhältnissen

 
Wenn Sie die oben geschilderten Tatsachen aufmerksam gelesen haben, können Sie jedenfalls deutlich erkennen, dass die Bruchköbeler Kommunalpolitik nicht nur an Niveau, sondern auch an Glaubwürdigkeit, Geradlinigkeit und völlig an Transparenz verloren hat.
Hierbei beziehen wir uns insbesondere auf das unaufrichtige und vertrauenzerstörende Verhalten einzelner Stadtverordneter und die auf taktisches Verhalten reduzierte Politik einzelner Parteien, bzw. ihrer Führungsspitzen.
 
Ein solches Verhalten entspricht nicht unserer Vorstellung von Kommunalpolitik. Wir im Bruchköbeler BürgerBund sind nicht bereit, unsere Meinung oder unser Gewissen irgendeiner fragwürdigen Parteitaktik zu unterwerfen. Wir arbeiten vielmehr für eine menschliche Kultur in der Kommunalpolitik. Für uns ist die freiheitliche, demokratische und christliche Werteordnung die Basis unseres Miteinanders. Die Leitschnur für unsere politische Arbeit - ohne Fraktionszwang. Moral und Politik darf man nicht voneinander trennen.
Postenschacherei, Klüngel und eine Politik, die sich überwiegend an Macht orientiert lehnen wir konsequent ab.
 


Wie soll Politik sein?

 

Politik muss für die Bürgerinnen und Bürger immer transparent, verständlich und nachvollziehbar sein. Wer als Politiker das Vertrauen der Wähler bei Wahlen in Anspruch nimmt, muß sich anschließend auch vertrauenswürdig verhalten. Taten und Entscheidungen der gewählten Volksvertreter müssen dieses Vertrauen, welches die Wähler in sie gesetzt haben, immer wieder aufs Neue rechtfertigen. Im Frühjahr 2008 haben deshalb acht Stadtverordnete der CDU und ein Stadtverordneter der SPD ihre Fraktionen verlassen. Sie waren nicht mehr länger bereit, dort ihre Energie in innere Auseinandersetzungen oder Machtspiele zu investieren. Da alle neun Stadtverordnete auch direkt vom Volk gewählt sind, haben sie ihre Mandate behalten und arbeiten jetzt in der Stadtverordnetenfraktion des Bruchköbeler BürgerBundes vertrauensvoll zusammen.
 
Politik - meint der Volksmund - sei ein „schmutziges Geschäft“. Wir sind da ganz anderer Meinung. Kommunalpolitik darf menschlich anständig und natürlich auch ehrlich sein. Wir wissen: Arbeit macht in der Kommunalpolitik - so wie bei uns - nämlich sogar richtig Spaß!
 
Wir reichen jeder / jedem (!) die Hand, die/der mit uns engagiert und konsequent für die Interessen der Bürger (!) und unsere Stadt Bruchköbel (!) arbeiten will!

 

 

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